Afghanistan

Wie erwartet: 2011 kein Abzugsbeginn in Afghanistan

Mitte Oktober hatte die GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE schon darauf hingewiesen: „Wir halten jedoch den US-Abzug für keinen Selbstgänger. ISAF-Chef Petraeus relativierte unlängst: „Es sei zum jetzigen Zeitpunkt viel zu früh, um abschätzen zu können, wann der Krieg endgültig zum Erfolg führen werde… Der Termin für den Abzugsbeginn… im Juli 2011 sei … nicht in Stein gemeißelt.“ […]

Deutscher Afghanistan General fordert Tornados zur Aufstandsbekämpfung

Fliegen bald Tornados Luftangriffe gegen Aufständische in Afghanistan? So will es Brigadegeneral Frank Leidenberger. Der ist nicht irgendwer, sondern Chef des multinationalen Isaf-Regionalkommandos in Nordafghanistan. General Leidenberger äußerte sich in einem Interview mit der Rheinischen Post. Leidenberger erläutert zunächst die Gründe für den deutschen Einsatz. Da gibt es den humanitären Gesichtspunkt der Hilfe für die […]

Köhler ist weggetreten

Der Wirbel um Köhlers Äußerungen zu Handel und Krieg ist ein Beleg für die Macht des Internet. Denn im Netz nahm die Debatte ihren Anfang. Und damit auch Köhlers Ende. Köhlers Äußerungen zu Afghanistan in einem Interview am 22.5. wurden vom Deutschlandfunk zunächst nur gekürzt veröffentlicht und sorgten dadurch erst recht für Aufmerksamkeit. Anfangs allerdings […]

Ein Imperialist des 21. Jahrhunderts

Bundespräsident Köhler hat nun doch mit seinen Äußerungen zu Außenhandel und Krieg Aufsehen erregt. Genau mit jenen Passagen, die der Deutschlandfunk zunächst nicht im Wortlaut verbreitete, wohl aber wir. Doch der ehemalige IWF-Direktor ist kein Imperialist aus dem 19.Jahrhundert. Er erklärt den Zusammenhang von Kapitalismus und Krieg zeitgemäß. Der Präsident meint, es gelte „zu verstehen, […]

Köhlers Afghanistan Interview – ungekürzt!

Bundespräsident Köhler war in Afghanistan. Und sorgt am Rande für mache Klarstellung – allerdings wohl eher ungewollt. Ein Interview beim Deutschlandfunk wurde nachträglich gekürzt – um eine Passage, die es in sich hat. Köhler äußerte bei seinem Besuch zunächst Zweifel an der Kampfmoral der deutschen Soldaten, wie die Bild am Sonntag berichtet: Nach Information von […]

Grüne erstmals im britischen Parlament

„Caroline Lucas wins!“ Die britischen Grünen feiern ihren Einzug in das britische Parlament. Die britischen Grünen fordern im Unterschied zu den deutschen einen Abzug aus Afghanistan. Die Vorsitzende der britischen Grünen Caroline Lucas hat ihren Wahlkreis in Brighton Pavilion gewonnen. Damit ist erstmals ein Mitglied der Grünen in das britische Parlament eingezogen. Mit 31.3 % […]

Deutschlands Sicherheit als Kriegsgrund – etwas juristisch betrachtet

Mit ihrer Regierungserklärung vom 22.April 2010 bemüht Bundeskanzlerin Merkel erneut das Wort von Peter Struck, „Deutschlands Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt – wir wollen der Stichhaltigkeit dieses Arguments anhand der Rechtsprechung nachgehen. Zunächst die Bundeskanzlerin, nachzulesen im Protokoll: Dass afghanische Frauen heute mehr Rechte als früher haben, dass Mädchen zur Schule gehen dürfen, (…) ist […]

Ströbele: Bundestag soll Afghanistanmandat widerrufen

Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele legte den Gremien der Fraktion einen Antrag vor, wonach der Bundestag seine Zustimmung zum Einsatz der Bundeswehr förmlich widerrufen solle. In dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, unverzüglich einen neuen Mandats-Entwurf vorzulegen, der einen vollständigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan in verantwortbarer Weise und so schnell wie möglich zeitlich und […]

Grüne fordern Stopp aller Waffenlieferungen nach Afghanistan

…allerdings nicht am 26.2.2010 im Bundestag, wenn über den Antrag der Bundesregierung abgestimmt wird, mehr Waffen und mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Bald sollen die Interventionstruppen mehr als 150 000 Soldaten umfassen. Den Stopp der Waffenlieferungen forderten die Grünen 1988. Der Bundeshauptausschuss der Grünen, seinerzeit das höchste Gremien zwischen den Bundesdelegiertenversammlungen, hatte diesen Beschluss […]

Luftangriffe auf Initiative der Bundeswehr in Afghanistan

Die Bundeswehr hat allein im Jahr 2009 37 mal den Einsatz von US-Kampfflugzeugen in Afghanistan angefordert. In neun Fällen kam es dabei zu einem Einsatz von Waffen. Das ergibt sich aus der Antwort von Christian Schmidt, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung auf eine Anfrage des grünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele, die im Bundestagsprotokoll vom 27.1.2010 […]
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