November 13th, 2010
Afghanistan . Bundeswehr . Friedensbewegung
Afghanistan
Juni 10th, 2010
Afghanistan . Bundeswehr . Tornado
Deutscher Afghanistan General fordert Tornados zur Aufstandsbekämpfung
Fliegen bald Tornados Luftangriffe gegen Aufständische in Afghanistan? So will es Brigadegeneral Frank Leidenberger. Der ist nicht irgendwer, sondern Chef des multinationalen Isaf-Regionalkommandos in Nordafghanistan. General Leidenberger äußerte sich in einem Interview mit der Rheinischen Post. Leidenberger erläutert zunächst die Gründe für den deutschen Einsatz. Da gibt es den humanitären Gesichtspunkt der Hilfe für die […]
Mai 31st, 2010
Afghanistan . Köhler
Köhler ist weggetreten
Der Wirbel um Köhlers Äußerungen zu Handel und Krieg ist ein Beleg für die Macht des Internet. Denn im Netz nahm die Debatte ihren Anfang. Und damit auch Köhlers Ende. Köhlers Äußerungen zu Afghanistan in einem Interview am 22.5. wurden vom Deutschlandfunk zunächst nur gekürzt veröffentlicht und sorgten dadurch erst recht für Aufmerksamkeit. Anfangs allerdings […]
Mai 27th, 2010
Afghanistan . Köhler
Ein Imperialist des 21. Jahrhunderts
Bundespräsident Köhler hat nun doch mit seinen Äußerungen zu Außenhandel und Krieg Aufsehen erregt. Genau mit jenen Passagen, die der Deutschlandfunk zunächst nicht im Wortlaut verbreitete, wohl aber wir. Doch der ehemalige IWF-Direktor ist kein Imperialist aus dem 19.Jahrhundert. Er erklärt den Zusammenhang von Kapitalismus und Krieg zeitgemäß. Der Präsident meint, es gelte „zu verstehen, […]
Mai 23rd, 2010
Afghanistan . Köhler
Köhlers Afghanistan Interview – ungekürzt!
Bundespräsident Köhler war in Afghanistan. Und sorgt am Rande für mache Klarstellung – allerdings wohl eher ungewollt. Ein Interview beim Deutschlandfunk wurde nachträglich gekürzt – um eine Passage, die es in sich hat. Köhler äußerte bei seinem Besuch zunächst Zweifel an der Kampfmoral der deutschen Soldaten, wie die Bild am Sonntag berichtet: Nach Information von […]
Mai 7th, 2010
Afghanistan . Grüne . Lucas . Ströbele
Grüne erstmals im britischen Parlament
„Caroline Lucas wins!“ Die britischen Grünen feiern ihren Einzug in das britische Parlament. Die britischen Grünen fordern im Unterschied zu den deutschen einen Abzug aus Afghanistan. Die Vorsitzende der britischen Grünen Caroline Lucas hat ihren Wahlkreis in Brighton Pavilion gewonnen. Damit ist erstmals ein Mitglied der Grünen in das britische Parlament eingezogen. Mit 31.3 % […]
April 30th, 2010
Afghanistan . Merkel . Terrorismus
Deutschlands Sicherheit als Kriegsgrund – etwas juristisch betrachtet
Mit ihrer Regierungserklärung vom 22.April 2010 bemüht Bundeskanzlerin Merkel erneut das Wort von Peter Struck, „Deutschlands Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt – wir wollen der Stichhaltigkeit dieses Arguments anhand der Rechtsprechung nachgehen. Zunächst die Bundeskanzlerin, nachzulesen im Protokoll: Dass afghanische Frauen heute mehr Rechte als früher haben, dass Mädchen zur Schule gehen dürfen, (…) ist […]
April 21st, 2010
Afghanistan . Ströbele
Ströbele: Bundestag soll Afghanistanmandat widerrufen
Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele legte den Gremien der Fraktion einen Antrag vor, wonach der Bundestag seine Zustimmung zum Einsatz der Bundeswehr förmlich widerrufen solle. In dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, unverzüglich einen neuen Mandats-Entwurf vorzulegen, der einen vollständigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan in verantwortbarer Weise und so schnell wie möglich zeitlich und […]
Februar 24th, 2010
Afghanistan . Grüne . Islamisten . Milizen . Mudschaheddin
Grüne fordern Stopp aller Waffenlieferungen nach Afghanistan
…allerdings nicht am 26.2.2010 im Bundestag, wenn über den Antrag der Bundesregierung abgestimmt wird, mehr Waffen und mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Bald sollen die Interventionstruppen mehr als 150 000 Soldaten umfassen. Den Stopp der Waffenlieferungen forderten die Grünen 1988. Der Bundeshauptausschuss der Grünen, seinerzeit das höchste Gremien zwischen den Bundesdelegiertenversammlungen, hatte diesen Beschluss […]
Februar 19th, 2010
Afghanistan . Bundeswehr . Luftangriff . Ströbele