Grüne

Afghanistan: Deutschland übernimmt Führung

Langsam werden die militärischen Planungen der westlichen Länder in Afghanistan für die Zeit nach 2014 klarer. Immer wieder witzig sind natürlich Meldungen mit Überschriften wird dieser: „600 bis 800 Soldaten bleiben nach Abzug“ (dpa 18.4.2013) Wenn Militärinterventionen in Zukunft Abzug heißen, könnte man natürlich auf entsprechende Expeditionsstreitkräfte in „Abzugstruppen“ umbenennen. Das mal so als PR-Vorschlag ...

Afghanistan-Krieg 2014: NATO wechselt Markennamen

2014 soll aus der ISAF der NATO die ITAM werden. ISAF bedeutete „International Security Assistance Force“. ITAM ist die Abkürzung für „International Training, Advisory and Assistance Mission“ – das klingt doch gleich etwas niedlicher und friedlicher. Warum wird aber der Name geändert? Zur Erklärung mag ein Blick in die Marketingwelt helfen. Hier gilt zunächst: Eine Marke oder ...

Afghanistan: Deutsche MilitärpolitikerInnen verpennen wichtiges Kriegsereignis

Am 3.7.2012 fand ein für den Afghanistan-Krieg militärisch sehr wichtiges Ereignis statt, das faszinierenderweise von den Parteien und Bundestagsfraktionen, die den Militäreinsatz unterstützen, vornehm ignoriert wurde. Während insbesondere die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und der GRÜNEN zu allen möglichen und unmöglichen politischen Themen Presseerklärungen abgeben und auch in der ersten Juli-Woche abgegeben haben, wurde ...

Potemkinsche Abzugspläne

Im Dezember 2011 wurde auf der Bonner Afghanistankonferenz die „Transformationsdekade“ von 2015 bis 2024 ausgerufen. Zur Erinnerung: Aktuell befinden wir uns in der „Transition-Periode“ von 2011-2014. Die spannende Frage, mit wie vielen westlichen Einsatzkräften „transformiert“ wird, nimmt langsam Formen an. Bereits im Herbst 2011 hatte die vom Regime Karsai eingesetzte Lorga Dschirga den Vorschlag für die ...

Der Westen und die Menschenrechte: Tunis, Kairo und Kabul

Den Volksaufstände in Tunesien und Ägypten hatte der Westen nicht bestellt. Sie werfen ein Licht auf die westliche Politik gegenüber islamischen Staaten – auch gegenüber Afghanistan. Die grüne Europapolikerin Franziska Brantner schrieb in der Frankfurter Rundschau: In … hat sich die Europäische Union jahrelang zum Komplizen des autokratischen und korrupten Präsidenten … gemacht. So hoffte man, ...

Grüne erstmals im britischen Parlament

“Caroline Lucas wins!” Die britischen Grünen feiern ihren Einzug in das britische Parlament. Die britischen Grünen fordern im Unterschied zu den deutschen einen Abzug aus Afghanistan. Die Vorsitzende der britischen Grünen Caroline Lucas hat ihren Wahlkreis in Brighton Pavilion gewonnen. Damit ist erstmals ein Mitglied der Grünen in das britische Parlament eingezogen. Mit 31.3 % ...

Soldat Joe Glenton steht vor Gericht – weil er nicht nach Afghanistan will

Am 5. März steht der britische Soldat Joe Glenton vor dem Militärgerichtshof in den Merville Barracks in Colchester -weil er sich geweigert hat in Afghanistan zu kämpfen. Joe Glenton droht eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren. Joe Glenton trat 2004 der britischen Armee bei und wurde 2006 in Kandahar Afghanistan stationiert. Er setzte sich ab ...

Grüne fordern Stopp aller Waffenlieferungen nach Afghanistan

…allerdings nicht am 26.2.2010 im Bundestag, wenn über den Antrag der Bundesregierung abgestimmt wird, mehr Waffen und mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Bald sollen die Interventionstruppen mehr als 150 000 Soldaten umfassen. Den Stopp der Waffenlieferungen forderten die Grünen 1988. Der Bundeshauptausschuss der Grünen, seinerzeit das höchste Gremien zwischen den Bundesdelegiertenversammlungen, hatte diesen Beschluss auf ...

Unterschriftensammlung für taz-Anzeige

Liebe Freundinnen und Freunde, die Bundesregierung möchte weitere 850 SoldatInnen in dem Krieg nach Afghanistan schicken. Darüber wird in den nächsten Wochen der Bundestag entscheiden. Und wie bei den vergangenen zwei Bundestagsabstimmungen wollen wir aus diesmal im Vorfeld mit einer Anzeige in der taz ein Signal für ein “NEIN” zum Krieg setzen. Wann, wenn nicht jetzt ist die ...
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