Grüne
Januar 17th, 2015
Bundeswehr . Cremer . Frithjof Schmidt . Grüne . Irak . kollektives Sicherheitssystem . Militärausbildung . NATO . Özdemir . Waffenlieferungen
Drops noch nicht gelutscht. GRÜNE Bundestagsfraktion doch für Militärausbildung durch Bundeswehr im Irak?
Der Bundestag wird erst Ende Januar über die Entsendung von 100 Bundeswehrsoldaten in den Irak abstimmen. In der Hauptsache sollen diese dann in Kurdistan-Irak lokalen kurdischen Milizen eine Militärausbildung angedeihen lassen. Inwieweit dieser Beschluss die Tür für weitere militärische Verwicklung öffnet, soll an dieser Stelle nicht weiter erörtert werden. Stattdessen ein Blick auf die Positionierung der GRÜNEN Bundestagsfraktion: Wird sie mehrheitlich gegen die Regierungsvorlage stimmen?
August 19th, 2014
Cremer . Grüne . Luftangriff . Milizen . Ostukraine . Putin . Russland . Schutzverantwortung . Separatisten . Ukraine
Ukraine: Von Konvois, Militärhilfe und Propaganda
Nach den irakischen und syrischen Kurden fordert nun auch die ukrainische Poroschenko-Regierung Militärhilfe aus dem Westen: »Wir brauchen militärische Hilfe. Denn wenn solche Hilfe kommt, dann wäre es für unsere Truppen leichter, vor Ort zu agieren.«[i] So der Kiewer Außenminister Klimkin am17.8.2014. Wenn in Deutschland das Tabu Waffen in Spannungsgebiete zu liefern – sogar auch […]Wegen Ukraine-Krise: NATO-Eigentor beim Afghanistan-Krieg
von Uli Cremer (2.4.2014) Am 1.4.2014 tagte das Hohe Westliche Gericht in Form der NATO-Außenminister und befand, Russland habe mit der Annexion der Krim Völkerrecht verletzt, gegen das Grundlagendokumente des Euro-Atlantischen-Partnerschaftsrates der NATO (in dem Russland Mitglied ist) und die Grundakte NATO-Russland verstoßen. Was den an sich völlig korrekten Vorwurf des Völkerrechtsbruchs betrifft, ist es […]
März 19th, 2014
Cremer . Fischer . Grüne . Krim . Manuel Sarrazin . Omid Nouripour . Putin . Rebecca Harms . Russland . Sanktionen . Sanktionshilfefonds . Trittin . Ukraine
Der GRÜNE Ruf nach Sanktionen gegen Russland
Nachdem Russland die Krim annektiert hat, hat die politische Diskussion über angemessene Reaktionen auf dieses völkerrechtswidrige Vorgehen weiter Fahrt aufgenommen. Das eine ist, diesen Schritt nicht zu akzeptieren und die Annexion nicht anzuerkennen. So ergeht es seit 40 Jahren dem international nicht anerkannten Nordzypern, das 1974 von türkischen Truppen von Zypern abgetrennt wurde. Aber, so fragen sich Viele, die Russland als Alleinverantwortlichen für die Eskalation sehen: was kann getan werden, um der Nichtanerkennung mehr Nachdruck zu verleihen?
Februar 15th, 2014
Bente Scheller . Böll-Stiftung . Cremer . Franziska Brantner . Friederike Stolleis . Grüne . Islamisten . Syrien . Syrienkrieg . taz
Neueste Enthüllung im Syrienkrieg: Assad und Al Qaida sind eins!
Der neueste PR-Schlager im Syrienkrieg ist die Story, Assad und Al Qaida bzw. in Syrien kämpfende Jihadisten würden unter einer Decke stecken. Assad würde hier ein übles „Doppelspiel“ spielen. Gerade ist die entsprechende Verschwörungstheorie von Friederike Stolleis (Friedrich-Ebert-Stiftung) im taz-Kommentar vom 14.2.2014 frisch aufgewärmt worden. Es erinnert an die von der Bush-Regierung vor 12 Jahren […]
April 25th, 2013
Afghanistan . de Maizière . Grüne . NATO . Omid Nouripour
Afghanistan: Deutschland übernimmt Führung
Langsam werden die militärischen Planungen der westlichen Länder in Afghanistan für die Zeit nach 2014 klarer. Immer wieder witzig sind natürlich Meldungen mit Überschriften wird dieser: „600 bis 800 Soldaten bleiben nach Abzug“ (dpa 18.4.2013) Wenn Militärinterventionen in Zukunft Abzug heißen, könnte man natürlich auf entsprechende Expeditionsstreitkräfte in „Abzugstruppen“ umbenennen. Das mal so als PR-Vorschlag […]
Oktober 11th, 2012
Afghanistan . de Maizière . Grüne . ISAF . ITAM . NATO
Afghanistan-Krieg 2014: NATO wechselt Markennamen
2014 soll aus der ISAF der NATO die ITAM werden. ISAF bedeutete „International Security Assistance Force“. ITAM ist die Abkürzung für „International Training, Advisory and Assistance Mission“ – das klingt doch gleich etwas niedlicher und friedlicher. Warum wird aber der Name geändert? Zur Erklärung mag ein Blick in die Marketingwelt helfen. Hier gilt zunächst: Eine […]
Juli 6th, 2012
Afghanistan . Afghanistan de Maizière Bundeswehr Grüne . Bundeswehr . de Maizière . Frithjof Schmidt . Grüne . ISAF . NATO
Afghanistan: Deutsche MilitärpolitikerInnen verpennen wichtiges Kriegsereignis
Am 3.7.2012 fand ein für den Afghanistan-Krieg militärisch sehr wichtiges Ereignis statt, das faszinierenderweise von den Parteien und Bundestagsfraktionen, die den Militäreinsatz unterstützen, vornehm ignoriert wurde. Während insbesondere die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und der GRÜNEN zu allen möglichen und unmöglichen politischen Themen Presseerklärungen abgeben und auch in der ersten Juli-Woche abgegeben haben, wurde […]
Januar 2nd, 2012
Afghanistan . Bundeswehr . Grüne . NATO