Grüne

Na nu: Syrische Beobachtungsstelle jetzt vom Kreml unterwandert?

Seit 30.9.2015 bombardiert auch Russland in Syrien mit. Die Opferbilanz nach 7 Wochen: 1300 Menschen getötet, darunter »mindestens 403 Zivilisten. Zugleich traf die russische Luftwaffe demnach 547 mutmaßliche Mitglieder der Terrormiliz „Islamischer Staat“. Außerdem wurden 381 weitere Kämpfer getötet, die der Al-Nusra-Front – dem syrischen Ableger des Terrornetzwerks Al Qaida – sowie anderen Rebellengruppen angehörten.« Das meldete jedenfalls »die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte«.

Drops noch nicht gelutscht. GRÜNE Bundestagsfraktion doch für Militärausbildung durch Bundeswehr im Irak?

Der Bundestag wird erst Ende Januar über die Entsendung von 100 Bundeswehrsoldaten in den Irak abstimmen. In der Hauptsache sollen diese dann in Kurdistan-Irak lokalen kurdischen Milizen eine Militärausbildung angedeihen lassen. Inwieweit dieser Beschluss die Tür für weitere militärische Verwicklung öffnet, soll an dieser Stelle nicht weiter erörtert werden. Stattdessen ein Blick auf die Positionierung der GRÜNEN Bundestagsfraktion: Wird sie mehrheitlich gegen die Regierungsvorlage stimmen?

Ukraine: Von Konvois, Militärhilfe und Propaganda

Nach den irakischen und syrischen Kurden fordert nun auch die ukrainische Poroschenko-Regierung Militärhilfe aus dem Westen: »Wir brauchen militärische Hilfe. Denn wenn solche Hilfe kommt, dann wäre es für unsere Truppen leichter, vor Ort zu agieren.«[i] So der Kiewer Außenminister Klimkin am17.8.2014. Wenn in Deutschland das Tabu Waffen in Spannungsgebiete zu liefern – sogar auch […]

Wegen Ukraine-Krise: NATO-Eigentor beim Afghanistan-Krieg

von Uli Cremer (2.4.2014) Am 1.4.2014 tagte das Hohe Westliche Gericht in Form der NATO-Außenminister und befand, Russland habe mit der Annexion der Krim Völkerrecht verletzt, gegen das Grundlagendokumente des Euro-Atlantischen-Partnerschaftsrates der NATO (in dem Russland Mitglied ist) und die Grundakte NATO-Russland verstoßen. Was den an sich völlig korrekten Vorwurf des Völkerrechtsbruchs betrifft, ist es […]

Der GRÜNE Ruf nach Sanktionen gegen Russland

Nachdem Russland die Krim annektiert hat, hat die politische Diskussion über angemessene Reaktionen auf dieses völkerrechtswidrige Vorgehen weiter Fahrt aufgenommen. Das eine ist, diesen Schritt nicht zu akzeptieren und die Annexion nicht anzuerkennen. So ergeht es seit 40 Jahren dem international nicht anerkannten Nordzypern, das 1974 von türkischen Truppen von Zypern abgetrennt wurde. Aber, so fragen sich Viele, die Russland als Alleinverantwortlichen für die Eskalation sehen: was kann getan werden, um der Nichtanerkennung mehr Nachdruck zu verleihen?

Neueste Enthüllung im Syrienkrieg: Assad und Al Qaida sind eins!

Der neueste PR-Schlager im Syrienkrieg ist die Story, Assad und Al Qaida bzw. in Syrien kämpfende Jihadisten würden unter einer Decke stecken. Assad würde hier ein übles „Doppelspiel“ spielen. Gerade ist die entsprechende Verschwörungstheorie von Friederike Stolleis (Friedrich-Ebert-Stiftung) im taz-Kommentar vom 14.2.2014 frisch aufgewärmt worden. Es erinnert an die von der Bush-Regierung vor 12 Jahren […]

Afghanistan: Deutschland übernimmt Führung

Langsam werden die militärischen Planungen der westlichen Länder in Afghanistan für die Zeit nach 2014 klarer. Immer wieder witzig sind natürlich Meldungen mit Überschriften wird dieser: „600 bis 800 Soldaten bleiben nach Abzug“ (dpa 18.4.2013) Wenn Militärinterventionen in Zukunft Abzug heißen, könnte man natürlich auf entsprechende Expeditionsstreitkräfte in „Abzugstruppen“ umbenennen. Das mal so als PR-Vorschlag […]

Afghanistan-Krieg 2014: NATO wechselt Markennamen

2014 soll aus der ISAF der NATO die ITAM werden. ISAF bedeutete „International Security Assistance Force“. ITAM ist die Abkürzung für „International Training, Advisory and Assistance Mission“ – das klingt doch gleich etwas niedlicher und friedlicher. Warum wird aber der Name geändert? Zur Erklärung mag ein Blick in die Marketingwelt helfen. Hier gilt zunächst: Eine […]

Afghanistan: Deutsche MilitärpolitikerInnen verpennen wichtiges Kriegsereignis

Am 3.7.2012 fand ein für den Afghanistan-Krieg militärisch sehr wichtiges Ereignis statt, das faszinierenderweise von den Parteien und Bundestagsfraktionen, die den Militäreinsatz unterstützen, vornehm ignoriert wurde. Während insbesondere die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und der GRÜNEN zu allen möglichen und unmöglichen politischen Themen Presseerklärungen abgeben und auch in der ersten Juli-Woche abgegeben haben, wurde […]

Potemkinsche Abzugspläne

Im Dezember 2011 wurde auf der Bonner Afghanistankonferenz die „Transformationsdekade“ von 2015 bis 2024 ausgerufen. Zur Erinnerung: Aktuell befinden wir uns in der „Transition-Periode“ von 2011-2014. Die spannende Frage, mit wie vielen westlichen Einsatzkräften „transformiert“ wird, nimmt langsam Formen an. Bereits im Herbst 2011 hatte die vom Regime Karsai eingesetzte Lorga Dschirga den Vorschlag für […]
RSSAbonnier' uns