Luftangriffe auf Initiative der Bundeswehr in Afghanistan
Die Bundeswehr hat allein im Jahr 2009 37 mal den Einsatz von US-Kampfflugzeugen in Afghanistan angefordert. In neun Fällen kam es dabei zu einem Einsatz von Waffen. Das ergibt sich aus der Antwort von Christian Schmidt, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung auf eine Anfrage des grünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele, die im Bundestagsprotokoll vom 27.1.2010 auf S. 1550 nachlesbar ist. Bemerkenswert unpräzise die weiteren Ausführungen des Staatssekretärs:
Bei diesen 9 Einsätzen ging es im Regelfall aber nicht, wie das dem Duktus Ihrer Frage vielleicht entnommen werden könnte, um das Töten von Menschen,
Womit sich zum einen die Frage stellt, in welchen Fällen es ausnahmsweise – keine Regel ohne Ausnahme -doch darum ging und in welchen Fällen, als es eigentlich nicht darum ging, doch getötet wurde. Und genau diese Frage stellt Ströbele:
Wie viele Menschen sind denn bei den Waffeneinsätzen, die Sie eingeräumt haben, „vernichtet“ worden? Ich benutze dieses Wort nicht, weil ich es so gerne ausspreche, sondern weil das offenbar der Sprachgebrauch der Bundeswehr ist. Das entnehme ich der Didaktik des Oberst Klein.
Die Antwort des Staatssekretärs:
(Dazu) ist mir eine Zahl nicht ersichtlich. Ich bitte darum, dass ich die nachreichen kann. Bisher hat es da, soweit ich das sehe, keine Tötungen gegeben. Aber ich sage das unter dem Vorbehalt der nochmaligen detaillierten Prüfung, über die ich Sie zeitnah informieren werde, Herr Kollege Ströbele.
Am 11.2. berichtet Ulrike Winkelmann in der taz
Allein bei einem Angriff mit einer Hellfire-Rakete im Juli 2009 wurden demnach fünf gegnerische Kämpfer getötet und zwei verwundet. Die entsprechenden Zahlen Toter und Verwundeter bei den weiteren acht Einsätzen habe das Verteidigungsministerium „trotz Zusage bisher noch nicht“ geliefert, kritisierte Ströbele. Vier Einsätze waren im November 2009, also auf jeden Fall nach dem fatalen Luftangriff am 4. September.,
Wir werden berichten.