Grüne Friedensinitiative

Westerwelle und Libyen: Zurücktreten bitte?

Das Kesseltreiben gegen Westerwelle, um ihn aus dem Amt des Außenministers zu drängen, nimmt Fahrt auf. Sogar erste FDP-Mitglieder legen ihm einen „anständigen Rücktritt“ nahe. Anlass ist, dass die NATO inzwischen den Regime-Change (früher hieß das: „Export der Revolution“) in Libyen erfolgreich bewerkstelligt hat. Ihre Luftangriffe gegen die Gaddafi-Regierung sowie Waffenlieferungen und Ausbildungshilfe für die […]

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Was die Westerwelle-KritikerInnen von Fischer lernen können

Gerade vielen GRÜNEN fällt es schwer zuzugeben, dass Westerwelle im März 2011 im Prinzip richtig lag: Je länger der Krieg in Libyen dauert, desto deutlicher wird, wie richtig das Abstimmungsverhalten Deutschlands im UN-Sicherheitsrat (= Nichtzustimmung zum Krieg) war. Der in der Resolution vorgesehene „Schutz der Zivilbevölkerung“ gilt in der Praxis nicht überall in Libyen. Inzwischen […]

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Junge Männer ohne Perspektive

Außenminister Westerwelle hat in der Bundestagsdebatte am 10.2.2010 zum neuen Afghanistan Mandat ausgeführt: Es geht darum, diejenigen anzusprechen, deren Gefolgschaft die Macht der Taliban und der Terroristen erst ausmacht. Wir wollen die Mitläufer von dem harten terroristischen und fundamentalistischen Kern trennen. Diese Mitläufer sind junge Männer ohne Perspektive, die meist weder lesen noch schreiben können, […]

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