Januar 17th, 2015
Bundeswehr . Cremer . Frithjof Schmidt . Grüne . Irak . kollektives Sicherheitssystem . Militärausbildung . NATO . Özdemir . Waffenlieferungen
NATO
Wegen Ukraine-Krise: NATO-Eigentor beim Afghanistan-Krieg
von Uli Cremer (2.4.2014) Am 1.4.2014 tagte das Hohe Westliche Gericht in Form der NATO-Außenminister und befand, Russland habe mit der Annexion der Krim Völkerrecht verletzt, gegen das Grundlagendokumente des Euro-Atlantischen-Partnerschaftsrates der NATO (in dem Russland Mitglied ist) und die Grundakte NATO-Russland verstoßen. Was den an sich völlig korrekten Vorwurf des Völkerrechtsbruchs betrifft, ist es […]
April 25th, 2013
Afghanistan . de Maizière . Grüne . NATO . Omid Nouripour
Afghanistan: Deutschland übernimmt Führung
Langsam werden die militärischen Planungen der westlichen Länder in Afghanistan für die Zeit nach 2014 klarer. Immer wieder witzig sind natürlich Meldungen mit Überschriften wird dieser: „600 bis 800 Soldaten bleiben nach Abzug“ (dpa 18.4.2013) Wenn Militärinterventionen in Zukunft Abzug heißen, könnte man natürlich auf entsprechende Expeditionsstreitkräfte in „Abzugstruppen“ umbenennen. Das mal so als PR-Vorschlag […]
Februar 24th, 2013
Afghanistan . de Maizière . Huub Stevens . ISAF . NATO . Omid Nouripour . Resolute Support
Afghanistan 2014: Was die NATO vom Fußballtrainer Huub Stevens lernen kann
Die NATO-Verteidigungsminister haben einmal mehr deutlich gemacht, dass es 2014 keinen Abzug der NATO aus Afghanistan geben wird. 8.000 bis 12.000 Soldaten sollen bleiben…
Oktober 11th, 2012
Afghanistan . de Maizière . Grüne . ISAF . ITAM . NATO
Afghanistan-Krieg 2014: NATO wechselt Markennamen
2014 soll aus der ISAF der NATO die ITAM werden. ISAF bedeutete „International Security Assistance Force“. ITAM ist die Abkürzung für „International Training, Advisory and Assistance Mission“ – das klingt doch gleich etwas niedlicher und friedlicher. Warum wird aber der Name geändert? Zur Erklärung mag ein Blick in die Marketingwelt helfen. Hier gilt zunächst: Eine […]
Juli 6th, 2012
Afghanistan . Afghanistan de Maizière Bundeswehr Grüne . Bundeswehr . de Maizière . Frithjof Schmidt . Grüne . ISAF . NATO
Afghanistan: Deutsche MilitärpolitikerInnen verpennen wichtiges Kriegsereignis
Am 3.7.2012 fand ein für den Afghanistan-Krieg militärisch sehr wichtiges Ereignis statt, das faszinierenderweise von den Parteien und Bundestagsfraktionen, die den Militäreinsatz unterstützen, vornehm ignoriert wurde. Während insbesondere die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und der GRÜNEN zu allen möglichen und unmöglichen politischen Themen Presseerklärungen abgeben und auch in der ersten Juli-Woche abgegeben haben, wurde […]
Juli 1st, 2012
Hula . NATO . Syrienkrieg
Syrienkrieg: Türkei verliert ersten Kampfjet
Am 22.6.12 schoss Syrien einen türkischen Kampfjet ab. Die türkische Regierung reagierte empört und befasste am 26.6.12 die NATO-Kollegen mit der Angelegenheit; dabei machte sich die NATO insgesamt die türkische Version des Vorfalls zu Eigen. Diese geht so: Das Flugzeug „stürzte etwa 12 Kilometer vor der syrischen Küste ins Meer… Das Flugzeug habe womöglich kurzzeitig […]
Januar 2nd, 2012
Afghanistan . Bundeswehr . Grüne . NATO
Potemkinsche Abzugspläne
Im Dezember 2011 wurde auf der Bonner Afghanistankonferenz die „Transformationsdekade“ von 2015 bis 2024 ausgerufen. Zur Erinnerung: Aktuell befinden wir uns in der „Transition-Periode“ von 2011-2014. Die spannende Frage, mit wie vielen westlichen Einsatzkräften „transformiert“ wird, nimmt langsam Formen an. Bereits im Herbst 2011 hatte die vom Regime Karsai eingesetzte Lorga Dschirga den Vorschlag für […]
August 27th, 2011
Libyen . NATO . Ströbele . Westerwelle
Westerwelle und Libyen: Zurücktreten bitte?
Das Kesseltreiben gegen Westerwelle, um ihn aus dem Amt des Außenministers zu drängen, nimmt Fahrt auf. Sogar erste FDP-Mitglieder legen ihm einen „anständigen Rücktritt“ nahe. Anlass ist, dass die NATO inzwischen den Regime-Change (früher hieß das: „Export der Revolution“) in Libyen erfolgreich bewerkstelligt hat. Ihre Luftangriffe gegen die Gaddafi-Regierung sowie Waffenlieferungen und Ausbildungshilfe für die […]
Januar 11th, 2011
Afghanistan . Bundeswehr . NATO