Allgemein
Januar 17th, 2015
Bundeswehr . Cremer . Frithjof Schmidt . Grüne . Irak . kollektives Sicherheitssystem . Militärausbildung . NATO . Özdemir . Waffenlieferungen
Drops noch nicht gelutscht. GRÜNE Bundestagsfraktion doch für Militärausbildung durch Bundeswehr im Irak?
Der Bundestag wird erst Ende Januar über die Entsendung von 100 Bundeswehrsoldaten in den Irak abstimmen. In der Hauptsache sollen diese dann in Kurdistan-Irak lokalen kurdischen Milizen eine Militärausbildung angedeihen lassen. Inwieweit dieser Beschluss die Tür für weitere militärische Verwicklung öffnet, soll an dieser Stelle nicht weiter erörtert werden. Stattdessen ein Blick auf die Positionierung der GRÜNEN Bundestagsfraktion: Wird sie mehrheitlich gegen die Regierungsvorlage stimmen?
August 19th, 2014
Cremer . Grüne . Luftangriff . Milizen . Ostukraine . Putin . Russland . Schutzverantwortung . Separatisten . Ukraine
Ukraine: Von Konvois, Militärhilfe und Propaganda
Nach den irakischen und syrischen Kurden fordert nun auch die ukrainische Poroschenko-Regierung Militärhilfe aus dem Westen: »Wir brauchen militärische Hilfe. Denn wenn solche Hilfe kommt, dann wäre es für unsere Truppen leichter, vor Ort zu agieren.«[i] So der Kiewer Außenminister Klimkin am17.8.2014. Wenn in Deutschland das Tabu Waffen in Spannungsgebiete zu liefern – sogar auch […]
Juli 30th, 2014
Cremer . MH17 . Ostukraine . OSZE . Poroschenko . Russland . Separatisten . Ukraine
MH17-Absturzstelle: Seit Tagen kein Zugang für die Ermittler
Seit dem mutmaßlichen Abschuss der malaysischen MH17 sind gut zwei Wochen vergangen und noch immer sind nicht alle Leichen geborgen, geschweige denn, dass die Absturzstelle von Experten gründlich untersucht wurde. In den ersten Tagen waren die Separatisten als Hauptverdächtige für den Abschuss auch für die Behinderung der Untersuchung und vieles mehr verantwortlich gemacht worden.
Juli 19th, 2014
Cremer . Ostukraine . Russland . Separatisten . Ukraine
Flugzeugabschuss über Ostukraine: wer war’s?
Auch wenn einige Medien und PolitikerInnen schon die Verantwortung zugewiesen haben und nach Verschärfung der Sanktionen gegen Russland rufen, sollte man angesichts der bisher vorliegenden Belege für die eine oder andere Theorie zur Beurteilung der Lage vorsichtig sein und lieber einigen Fragen nachgehen. Leider ist die Täterschaft allen am Konflikt Beteiligten zuzutrauen.Wegen Ukraine-Krise: NATO-Eigentor beim Afghanistan-Krieg
von Uli Cremer (2.4.2014) Am 1.4.2014 tagte das Hohe Westliche Gericht in Form der NATO-Außenminister und befand, Russland habe mit der Annexion der Krim Völkerrecht verletzt, gegen das Grundlagendokumente des Euro-Atlantischen-Partnerschaftsrates der NATO (in dem Russland Mitglied ist) und die Grundakte NATO-Russland verstoßen. Was den an sich völlig korrekten Vorwurf des Völkerrechtsbruchs betrifft, ist es […]
März 19th, 2014
Cremer . Fischer . Grüne . Krim . Manuel Sarrazin . Omid Nouripour . Putin . Rebecca Harms . Russland . Sanktionen . Sanktionshilfefonds . Trittin . Ukraine
Der GRÜNE Ruf nach Sanktionen gegen Russland
Nachdem Russland die Krim annektiert hat, hat die politische Diskussion über angemessene Reaktionen auf dieses völkerrechtswidrige Vorgehen weiter Fahrt aufgenommen. Das eine ist, diesen Schritt nicht zu akzeptieren und die Annexion nicht anzuerkennen. So ergeht es seit 40 Jahren dem international nicht anerkannten Nordzypern, das 1974 von türkischen Truppen von Zypern abgetrennt wurde. Aber, so fragen sich Viele, die Russland als Alleinverantwortlichen für die Eskalation sehen: was kann getan werden, um der Nichtanerkennung mehr Nachdruck zu verleihen?
Februar 15th, 2014
Bente Scheller . Böll-Stiftung . Cremer . Franziska Brantner . Friederike Stolleis . Grüne . Islamisten . Syrien . Syrienkrieg . taz
Neueste Enthüllung im Syrienkrieg: Assad und Al Qaida sind eins!
Der neueste PR-Schlager im Syrienkrieg ist die Story, Assad und Al Qaida bzw. in Syrien kämpfende Jihadisten würden unter einer Decke stecken. Assad würde hier ein übles „Doppelspiel“ spielen. Gerade ist die entsprechende Verschwörungstheorie von Friederike Stolleis (Friedrich-Ebert-Stiftung) im taz-Kommentar vom 14.2.2014 frisch aufgewärmt worden. Es erinnert an die von der Bush-Regierung vor 12 Jahren […]
August 22nd, 2013
Chemiewaffen . rote Linie . Syrien . Syrienkrieg . taz
Einseitige rote Linien im Syrienkrieg
Einseitige rote Linien im Syrienkrieg Für die meisten Medien ist die Sache klar: Das Assad-Regime hat (wieder) mit Chemiewaffen zugeschlagen und mehr als 1.300 Menschen (hauptsächlich Frauen und Kinder) umgebracht. Während in den ersten Berichten noch Einschränkungen wie „mutmaßlich“ oder „nicht überprüfbar“ gemacht wurden und sogar der Hinweis nicht fehlte, die syrische Regierung streite die Täterschaft ab, wird in späteren Kommentierungen im Grunde alles so behandelt, als sei eben doch alles hieb- und stichfest bewiesen . Dazu haben natürlich auch die westliche Politik-Akteure beigetragen, die die Behauptungen und Videos als Beweise für ihre Version der Ereignisse nehmen. Vorneweg wie immer die französische Regierung, die nach dem Motto „Ankläger, Richter und Henker – c’est moi!“ einmal mehr mit Militärschlägen gegen die aktuelle syrische Regierung droht…
April 25th, 2013
Afghanistan . de Maizière . Grüne . NATO . Omid Nouripour