Mai 27th, 2010
Afghanistan . Köhler
Allgemein
Mai 23rd, 2010
Afghanistan . Köhler
Köhlers Afghanistan Interview – ungekürzt!
Bundespräsident Köhler war in Afghanistan. Und sorgt am Rande für mache Klarstellung – allerdings wohl eher ungewollt. Ein Interview beim Deutschlandfunk wurde nachträglich gekürzt – um eine Passage, die es in sich hat. Köhler äußerte bei seinem Besuch zunächst Zweifel an der Kampfmoral der deutschen Soldaten, wie die Bild am Sonntag berichtet: Nach Information von […]
Mai 7th, 2010
Afghanistan . Grüne . Lucas . Ströbele
Grüne erstmals im britischen Parlament
„Caroline Lucas wins!“ Die britischen Grünen feiern ihren Einzug in das britische Parlament. Die britischen Grünen fordern im Unterschied zu den deutschen einen Abzug aus Afghanistan. Die Vorsitzende der britischen Grünen Caroline Lucas hat ihren Wahlkreis in Brighton Pavilion gewonnen. Damit ist erstmals ein Mitglied der Grünen in das britische Parlament eingezogen. Mit 31.3 % […]
April 30th, 2010
Afghanistan . Merkel . Terrorismus
Deutschlands Sicherheit als Kriegsgrund – etwas juristisch betrachtet
Mit ihrer Regierungserklärung vom 22.April 2010 bemüht Bundeskanzlerin Merkel erneut das Wort von Peter Struck, „Deutschlands Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt – wir wollen der Stichhaltigkeit dieses Arguments anhand der Rechtsprechung nachgehen. Zunächst die Bundeskanzlerin, nachzulesen im Protokoll: Dass afghanische Frauen heute mehr Rechte als früher haben, dass Mädchen zur Schule gehen dürfen, (…) ist […]
April 21st, 2010
Afghanistan . Ströbele
Ströbele: Bundestag soll Afghanistanmandat widerrufen
Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele legte den Gremien der Fraktion einen Antrag vor, wonach der Bundestag seine Zustimmung zum Einsatz der Bundeswehr förmlich widerrufen solle. In dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, unverzüglich einen neuen Mandats-Entwurf vorzulegen, der einen vollständigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan in verantwortbarer Weise und so schnell wie möglich zeitlich und […]
April 17th, 2010
Weiß statt Gelb!
Mit einer gelben Schleife soll jetzt “Solidarität mit der Bundeswehr” demonstriert werden. Friedensbewegte greifen hingegen zum weißen Friedensband. Nachdem Karfreitag erst drei Bundeswehrsoldaten und nicht einmal zwei Wochen später vier weitere Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan gefallen sind, macht sich die journalistische Öffentlichkeit vermehrt Sorgen um die Stimmungslage in der Bevölkerung: Berthold Kohler fragt in […]
April 16th, 2010
Karzai gegen Panzerhaubitze 2000
Minister Guttenberg hat angekündigt, die Panzerhaubitze 2000 in Nordafghanistan einzusetzen. Damit reagierte er auf den massiv vorgetragenen Vorwurf, die Bundeswehr sei in Afghanistan schlecht ausgerüstet und deswegen seien in den letzten zwei Wochen schon 7 Gefallene zu beklagen. Stichhaltig ist das Argument nicht wirklich, denn die USA, deren Soldaten sicherlich nicht „schlecht ausgerüstet sind“, sondern […]
März 5th, 2010
Glenton
Joe Glenton zu 9 Monaten Haft verurteilt
Joe Glenton ist am 5. März zu neun Monaten Haft verurteilt worden, weil er nicht mehr am Afghanistan Krieg teilnehmen wollte. „Stop the war“ schreibt dazu: This extremely harsh sentence ignored many of the facts of the case; that Joe had post-traumatic stress disorder, that he had raised concerns about the war with his superiors […]
März 5th, 2010