Allgemein

Grüne fordern Stopp aller Waffenlieferungen nach Afghanistan

…allerdings nicht am 26.2.2010 im Bundestag, wenn über den Antrag der Bundesregierung abgestimmt wird, mehr Waffen und mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken. Bald sollen die Interventionstruppen mehr als 150 000 Soldaten umfassen. Den Stopp der Waffenlieferungen forderten die Grünen 1988. Der Bundeshauptausschuss der Grünen, seinerzeit das höchste Gremien zwischen den Bundesdelegiertenversammlungen, hatte diesen Beschluss […]

Luftangriffe auf Initiative der Bundeswehr in Afghanistan

Die Bundeswehr hat allein im Jahr 2009 37 mal den Einsatz von US-Kampfflugzeugen in Afghanistan angefordert. In neun Fällen kam es dabei zu einem Einsatz von Waffen. Das ergibt sich aus der Antwort von Christian Schmidt, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung auf eine Anfrage des grünen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele, die im Bundestagsprotokoll vom 27.1.2010 […]

Zu Guttenberg: Frauenrechte sind nur „nachgeschobene Gründe“ für den Krieg

>Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg dürfte sich allmählich für Grüne zu einem echten Ärgernis entwickeln. Über seine Politik ärgern sich Alle. Ganz besonders dürften sich aber jene Grüne über die beherzten Äußerungen des Ministers ärgern, die sich die Beteiligung Deutschlands an den NATO – ISAF Truppen als eine Veranstaltung zur Durchsetzung der Menschen- und Frauenrechte […]

Wie Tom Koenigs den Krieg erklärt

Warum führt Deutschland Krieg in Afghanistan? Darüber muss sich der grüne Bundestagsabgeordnete Tom Koenigs immer wieder mal mit Demonstranten streiten, wie er in einem Interview in der Welt am Sonntag vom 14.2.2010 erläutert: Da kämpft niemand für seine strategischen Interessen oder um Rohstoffe. Das ist übrigens der Punkt, wo ich mit Demonstranten immer wieder in […]

Junge Männer ohne Perspektive

Außenminister Westerwelle hat in der Bundestagsdebatte am 10.2.2010 zum neuen Afghanistan Mandat ausgeführt: Es geht darum, diejenigen anzusprechen, deren Gefolgschaft die Macht der Taliban und der Terroristen erst ausmacht. Wir wollen die Mitläufer von dem harten terroristischen und fundamentalistischen Kern trennen. Diese Mitläufer sind junge Männer ohne Perspektive, die meist weder lesen noch schreiben können, […]

Unterschriftensammlung für taz-Anzeige

Liebe Freundinnen und Freunde, die Bundesregierung möchte weitere 850 SoldatInnen in dem Krieg nach Afghanistan schicken. Darüber wird in den nächsten Wochen der Bundestag entscheiden. Und wie bei den vergangenen zwei Bundestagsabstimmungen wollen wir aus diesmal im Vorfeld mit einer Anzeige in der taz ein Signal für ein „NEIN“ zum Krieg setzen. Wann, wenn nicht […]

„Moderate Taliban“ an die Regierung?

Thomas Ruttig berichtete in der taz über einen “Versöhnungsplan mit Taliban”. So neu ist das nicht, der Präsident der Islamischen Republik Afghanistan Karzai hatte schon früher den “afghanischen Taliban” eine Zusammenarbeit angeboten – in Abgrenzung zu den “ausländischen Taliban”. Dieses Angebot schloss selbst Taliban-Führer Mullah Omar ein – nicht aber die arabischen Al-Kaida-Kämpfer. Doch unterdessen […]

Ralf Fücks und seine Frauenrechtlerin aus Afghanistan

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