Allgemein

Afghanistan 2014: Was die NATO vom Fußballtrainer Huub Stevens lernen kann

Die NATO-Verteidigungsminister haben einmal mehr deutlich gemacht, dass es 2014 keinen Abzug der NATO aus Afghanistan geben wird. 8.000 bis 12.000 Soldaten sollen bleiben…

Afghanistan-Krieg 2014: NATO wechselt Markennamen

2014 soll aus der ISAF der NATO die ITAM werden. ISAF bedeutete „International Security Assistance Force“. ITAM ist die Abkürzung für „International Training, Advisory and Assistance Mission“ – das klingt doch gleich etwas niedlicher und friedlicher. Warum wird aber der Name geändert? Zur Erklärung mag ein Blick in die Marketingwelt helfen. Hier gilt zunächst: Eine […]

Afghanistan: Deutsche MilitärpolitikerInnen verpennen wichtiges Kriegsereignis

Am 3.7.2012 fand ein für den Afghanistan-Krieg militärisch sehr wichtiges Ereignis statt, das faszinierenderweise von den Parteien und Bundestagsfraktionen, die den Militäreinsatz unterstützen, vornehm ignoriert wurde. Während insbesondere die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und der GRÜNEN zu allen möglichen und unmöglichen politischen Themen Presseerklärungen abgeben und auch in der ersten Juli-Woche abgegeben haben, wurde […]

Syrienkrieg: Türkei verliert ersten Kampfjet

Am 22.6.12 schoss Syrien einen türkischen Kampfjet ab. Die türkische Regierung reagierte empört und befasste am 26.6.12 die NATO-Kollegen mit der Angelegenheit; dabei machte sich die NATO insgesamt die türkische Version des Vorfalls zu Eigen. Diese geht so: Das Flugzeug „stürzte etwa 12 Kilometer vor der syrischen Küste ins Meer… Das Flugzeug habe womöglich kurzzeitig […]

Potemkinsche Abzugspläne

Im Dezember 2011 wurde auf der Bonner Afghanistankonferenz die „Transformationsdekade“ von 2015 bis 2024 ausgerufen. Zur Erinnerung: Aktuell befinden wir uns in der „Transition-Periode“ von 2011-2014. Die spannende Frage, mit wie vielen westlichen Einsatzkräften „transformiert“ wird, nimmt langsam Formen an. Bereits im Herbst 2011 hatte die vom Regime Karsai eingesetzte Lorga Dschirga den Vorschlag für […]

Minister de Maizière ist ein ehrlicher Mensch

Minister de Maizière ist im Gegensatz zu Anderen ein ehrlicher Mensch. Angesichts der monatelangen Märchenerzählungen in Sachen Abzug aus Afghanistan in 2014 rückte er die Dinge in einem Gespräch mit der Leipziger Volkszeitung am 12.12.2011 zurecht und befand: „Sachlich falsch“ sei im Übrigen die These, dass nach 2014 keine deutschen Kampftruppen mehr in Afghanistan stationiert […]

Westerwelle und Libyen: Zurücktreten bitte?

Das Kesseltreiben gegen Westerwelle, um ihn aus dem Amt des Außenministers zu drängen, nimmt Fahrt auf. Sogar erste FDP-Mitglieder legen ihm einen „anständigen Rücktritt“ nahe. Anlass ist, dass die NATO inzwischen den Regime-Change (früher hieß das: „Export der Revolution“) in Libyen erfolgreich bewerkstelligt hat. Ihre Luftangriffe gegen die Gaddafi-Regierung sowie Waffenlieferungen und Ausbildungshilfe für die […]

NATO als Wiederholungstäterin

Am 30.7.2011 hat die NATO Fernsehsenderanlagen in Libyen bombardiert und dabei nach libyschen Angaben 3 Techniker getötet und 15 weitere TV-Mitarbeiter verletzt. Die Bombardierung von Fernsehsendern ist leider seit 1999 (als beim Angriff auf den Belgrader TV-Sender 16 Menschen getötet wurden) offenbar integraler Bestandteil der NATO-Kriegsführung. Freilich ist dieses „NATO-Gewohnheitsrecht“ durch das internationale Kriegsrecht untersagt. […]

Fliegt de Maizière’s Verdummungskampagne jetzt auf?

Erleichterung im Verteidigungsministerium: Tausende verschwundene Bundeswehrsoldaten sind zurück! Rekapitulieren wir die letzten Wochen: Minister de Maizière hatte seit Mai 2011 immer wieder behauptet, die Bundeswehr könne aktuell zu einem Zeitpunkt X nur 7.000 Soldaten in Auslandseinsätze schicken. Das wäre zu wenig, seine Bundeswehrreform sei notwendig, um die Zahl wenigstens auf 10.000 aufzustocken. Vor daher könne […]

Was die Westerwelle-KritikerInnen von Fischer lernen können

Gerade vielen GRÜNEN fällt es schwer zuzugeben, dass Westerwelle im März 2011 im Prinzip richtig lag: Je länger der Krieg in Libyen dauert, desto deutlicher wird, wie richtig das Abstimmungsverhalten Deutschlands im UN-Sicherheitsrat (= Nichtzustimmung zum Krieg) war. Der in der Resolution vorgesehene „Schutz der Zivilbevölkerung“ gilt in der Praxis nicht überall in Libyen. Inzwischen […]
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