Mai 27th, 2011
Bundeswehr . de Maizière . Libyen
Allgemein
Mai 21st, 2011
Bundeswehr Bundeswehrreform
Wahnsinn! Zehntausende Bundeswehr-Soldaten desertiert?
Wer das Bundeswehr-Weißbuch 2006 gelesen hat und dieser Tage den Vorstellungen des neuen Verteidigungsministers Maiziere zur Bundeswehrreform lauscht, reibt sich verwundert die Augen. Laut der gerade erlassenen neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien sollen in Zukunft nicht nur 7.000, sondern 10.000 Bundeswehr-Soldaten für Auslandseinsätze zur Verfügung stehen. Diese Zahl muss man entsprechend der NATO-Erfahrungen mit mindestens 3 multiplizieren, […]
Mai 8th, 2011
Afghanistan
Gab es einen Haftbefehl gegen Osama Bin Laden?
In den letzten Tagen wurde in Deutschland viel über die Liquidierung Bin Ladens diskutiert, insbesondere ob es dabei auch mit rechtstaatlichen Mitteln zugegangen sei. Wenig beleuchtet wurde aber das, was ihm eigentlich exakt vorgeworfen wurde. Hierzu gibt üblicherweise ein Haftbefehl o.ä. Auskunft. In der Tat gab es in den USA einen solchen Haftbefehl gegen Osama […]
Februar 1st, 2011
Afghanistan . Grüne . Menschenrechte . Tunesien
Der Westen und die Menschenrechte: Tunis, Kairo und Kabul
Den Volksaufstände in Tunesien und Ägypten hatte der Westen nicht bestellt. Sie werfen ein Licht auf die westliche Politik gegenüber islamischen Staaten – auch gegenüber Afghanistan. Die grüne Europapolikerin Franziska Brantner schrieb in der Frankfurter Rundschau: In … hat sich die Europäische Union jahrelang zum Komplizen des autokratischen und korrupten Präsidenten … gemacht. So hoffte […]
Januar 11th, 2011
Afghanistan . Bundeswehr . NATO
Was heißt hier Abzug?
Der „Abzug“, von dem so viel die Rede ist, spielt sich wohl eher auf dem Papier als in der Realität ab. Er ist vor allem ein politisches Signal. Das macht ein Blick auf die tatsächlichen Zahlen der in Afghanistan eingesetzten Truppen von NATO und Bundeswehr deutlich. Die ersten Einzelheiten des Antrags der Bundesregierung für das […]
Dezember 15th, 2010
Afghanistan . Guttenberg
Die Guttenbergs in Afghanistan – keine Geschmacksfrage!
Wenn Bundeswehrminister zu Guttenberg mit Ehefrau und Talkshowmoderator zum Truppenbesuch nach Afghanistan reist, dann ist das keine Geschmacksfrage, wie Jürgen Trittin meint. Guttenbergs Auftritt in Afghanistan ist ein politisches Signal, das ernst genommen werden sollte – jedenfalls dann, wenn man dem Krieg in Afghanistan ablehnend gegenüber steht. Das politisches Signal liegt in der Inszenierung selbst: […]
November 13th, 2010
Afghanistan . Bundeswehr . Friedensbewegung
Wie erwartet: 2011 kein Abzugsbeginn in Afghanistan
Mitte Oktober hatte die GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE schon darauf hingewiesen: „Wir halten jedoch den US-Abzug für keinen Selbstgänger. ISAF-Chef Petraeus relativierte unlängst: „Es sei zum jetzigen Zeitpunkt viel zu früh, um abschätzen zu können, wann der Krieg endgültig zum Erfolg führen werde… Der Termin für den Abzugsbeginn… im Juli 2011 sei … nicht in Stein gemeißelt.“ […]
Juli 28th, 2010
Kabul-Konferenz und neue Kriegsdokumente
Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (26.Juli 2010) Nach 9 Jahren Krieg wurde am 20.7.2010 die 9.Afghanistan-Konferenz veranstaltet, diesmal zur Abwechselung in Kabul, also in Afghanistan selbst, ausgerichtet von der afghanischen Regierung und unterstützt von der UNO. Dabei hatten einige Vertreter Schwierigkeiten, die Konferenz zu erreichen, da die Aufständischen Raketen auf den Kabuler Flughafen abfeuerten. […]
Juni 10th, 2010
Afghanistan . Bundeswehr . Tornado
Deutscher Afghanistan General fordert Tornados zur Aufstandsbekämpfung
Fliegen bald Tornados Luftangriffe gegen Aufständische in Afghanistan? So will es Brigadegeneral Frank Leidenberger. Der ist nicht irgendwer, sondern Chef des multinationalen Isaf-Regionalkommandos in Nordafghanistan. General Leidenberger äußerte sich in einem Interview mit der Rheinischen Post. Leidenberger erläutert zunächst die Gründe für den deutschen Einsatz. Da gibt es den humanitären Gesichtspunkt der Hilfe für die […]
Mai 31st, 2010
Afghanistan . Köhler