Grüne Friedensinitiative

Die Guttenbergs in Afghanistan – keine Geschmacksfrage!

Wenn Bundeswehrminister zu Guttenberg mit Ehefrau und Talkshowmoderator zum Truppenbesuch nach Afghanistan reist, dann ist das keine Geschmacksfrage, wie Jürgen Trittin meint. Guttenbergs Auftritt in Afghanistan ist ein politisches Signal, das ernst genommen werden sollte – jedenfalls dann, wenn man dem Krieg in Afghanistan ablehnend gegenüber steht.

Das politisches Signal liegt in der Inszenierung selbst: Guttenberg will mit dem Bundeswehreinsatz beim Wahlvolk punkten. Bislang galt: für die politische Prominenz sind Auftritte in Afghanistan eher Pflichtübungen und werden ohne großes Tamtam absolviert. Wahlen gewinnt man nicht wegen, sondern trotz des unpopulären Krieges. Das war das verbreitete Credo und niemand stand dafür mehr als die Bundeskanzlerin: Merkel wurde vor ihrem ersten Besuch 2007 von der Opposition vorgeworfen, sie „meide“ das Land. Die GRÜNE Bundestagsfraktion meinte sogar eigens einen Antrag einbringen zu müssen, mit dem sie Kanzlerin Merkel aufforderte nach Afghanistan zum Truppenbesuch zu reisen. Ein solcher Besuch sei die Pflicht einer Bundeskanzlerin, „die bereit ist zu führen“. Auch nach Merkels zweitem Besuch 2009 hieß es, dieser Besuch sei „überfällig.“

Ganz anders als Bundeskanzlerin Merkel jetzt Bundeswehrminister zu Guttenberg: er geht Afghanistan nicht „verdruckst“, sondern offensiv an. Zu Guttenberg verspricht sich ganz offensichtlich etwas von seinem Auftritt in Afghanistan beim Wahlvolk. Dass man mit Krieg beim Wahlvolk auch punkten kann, hat Margret Thatcher beim Falklandkrieg 1982 ebenso vorgeführt wie George Bush nach dem Golfkrieg 2003. In Deutschland war das bislang anders: hier hatte Gerhard Schröder die Bundestagswahl 2002 nicht zuletzt mit der Ablehnung einer militärischen Beteiligung Deutschlands am Irakkrieg gewonnen. Mit Guttenberg versucht erstmals ein Politiker in Deutschland mit einer offensiven Unterstützung eines Kriegseinsatzes beim Wahlvolk zu punkten. Das ist das eigentliche Politikum von zu Guttenbergs Auftritt.

Der klaren persönlichen Unterstützung für den Bundeswehreinsatz entspricht es, wie zu Guttenberg die Gründe für den Krieg auf eine „Kernbotschaft“ reduziert: „Frauenrechte“? sind nur eine nachgeschobene Begründung. Demokratie in Afghanistan? Eine „Illusion“ Als Gründe bleiben: von afghanischem Boden darf nie wieder ein Krieg Terrorangriff ausgehen und Deutschland muss gemeinsam mit seinen NATO Verbündeten gewinnen. Ein deutscher Sieg ist eben schon für sich eine gute Sache.

Wilhelm Achelpöhler